ESPRI GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht noch einmal bei Vertragsabschluss widersprechen.

II. Angebote und Aufträge

1. Unsere Angebote sind in Bezug auf Preis, Menge, Lieferfristen und Liefermöglichkeit unverbindlich und freibleibend, sofern unser Kunde Kaufmann ist.
2. Der Mindestauftragswert beträgt 300,00 Euro.

III. Qualitätsmerkmale, Mengen- und Ausführungstoleranzen

1. Die in der Auftragsannahme angegebenen Stückzahlen werden nach Möglichkeit von uns eingehalten. Abweichungen können jedoch vor allem bei Sonderanfertigungen und bei palettenver- packter Ware nicht beanstandet werden, sofern sie 10% nicht übersteigen. Bei Kleinaufträgen kann dieser Prozentsatz überschritten werden, soweit dies dem Kunden zumutbar ist, da Originalkartons nicht angebrochen werden.
2. Auch Angaben, betreffend Gewicht, Masse usw. sind als Durchschnittswerte anzusehen. Soweit nicht Grenzen für die zulässigen Abweichungen ausdrücklich festgelegt sind, gelten Abweichungen im Rahmen des Handelsüblichen als gestattet.
3. Da uns das Füllgut nicht bekannt ist, haften wir nicht für die Kompatibilität von unserer Ware und dem Füllgut. Das bezieht sich auf die physikalischen Eigenschaften, die chemische Beständigkeit unseres Liefersortimentes sowie auf die Einhaltung vorgeschriebener Farbtöne. Auf Wunsch stellen wir dem Kunden Produktspezifikationen des Herstellers unserer Ware zur Verfügung.

IV. Beanstandungen

1. Beanstandungen der von uns gelieferten Ware sind unverzüglich spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Empfang anzuzeigen. Dies gilt nicht wenn der Kunde Verbraucher ist.
2. Soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, ist die Haftung auf Schadenersatz- gleich aus welchem Rechtsgrund- ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden. Schließlich gilt sie nicht, soweit der Verkäufer eine Kardinalpflicht bzw. eine vertragswesentliche Pflicht verletzt. In diesem Falle ist die Ersatzpflicht des Verkäufers auf den vertragstypischen vorsehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
3. Gegenüber unserem Kunden, der Kaufmann ist, haften wir jedoch in jedem Falle nur für den Ersatz eines im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schadens.
4. Im Falle unseres Verzuges haften wir ebenfalls nur in dem in Ziffer IV dargelegten Umfang.

V. Verpackung

1. Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen werden, erfolgt die Verpackung nach unserer Wahl.
2. Packmittel (insbesondere Paletten, Boxpaletten und Behälter) werden von uns zu Selbstkosten in Rechnung gestellt.

VI. Lieferverpflichtungen

1. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten.

2. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrungen und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, und zwar einerlei, ob sie bei uns selbst oder bei unseren Vorlieferanten eintreten, es sei denn, uns trifft ein Übernahme- oder Vorsorgeverschulden.

 

 

3. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer angemessenen Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.
4. Kommt eine Vertragspartei in Bezug auf Annahme oder Lieferung in Verzug, so kann die andere Vertragspartei von ihrem Rücktrittsrecht nur hinsichtlich des Teiles des Kaufvertrages Gebrauch machen, der sich auf noch nicht vereinbarungsgemäß erfolgte und abgenommene Teillieferungen bezieht.

5. Bei Nichterfüllung des Abschlussauftrages seitens des Käufers sind wir berechtigt, Abnahme und Zahlung oder gegebenenfalls Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages zu fordern.
6. Gerät der Käufer nach Abnahme einer oder einzelner Teillieferungen in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Abnahme und Zahlung für bereits angefertigte oder disponierte Ware (gegen Vorkasse) sofort zu fordern, ohne den Endabnahmetermin des Abschlussauftrages abzuwarten und für die eventuell verbleibende Restmenge (die noch nicht hergestellt ist) vom Vertag zurückzutreten.
7. Unser Kunde ist zur Zahlung bei Lieferung der Ware verpflichtet, sofern wir begründete Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit haben. Dies ist z.B. der Fall, wenn negative Auskünfte von einer Auskunftei gegeben sind.

VII. Abnahmeverpflichtungen

1. Der Käufer ist zur unverzüglichen Annahme der gekauften Ware verpflichtet, sobald diese zur Übernahme bereit steht.
2. Teillieferungen sind in angemessener Menge zulässig.
3. Jede Teillieferung auf Abschlüsse gilt als abzurechnendes Geschäft.

VIII. Transportrisiko

1. Der Versand der Waren erfolgt in jedem Falle auf Gefahr des Käufers.

IX. Zahlungsbedingungen

1. Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Lieferdatum und Rechnungs- stellung netto. Im Falle des Zahlungsverzugs unseres Kunden berechnen wir Zinsen gem. § 288 Abs. 1 Satz 1 BGB.

X. Eigentumsvorbehalt

1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere auch unserer Saldoforderung, unser Eigentum. Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für uns im Sinne § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten.
2. Der Käufer ist berechtigt, im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb die unter Vorbehaltseigentum stehende Ware weiterzuveräußern. Die Forderungen aus dieser Weiterveräußerung werden hiermit bereits jetzt an uns abgetreten.
3. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung bzw. Befüllung, insbesondere nach Verarbeitung mit anderen nicht uns gehörenden Waren oder nach Verbindung – Vermischung weiterveräußert, so gilt die Abtretung nur in Höhe unseres Miteigentumsanteils an der veräußerten Sache oder dem veräußerten Bestand.
4. Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen. Zur Abtretung der Forderungen ist der Käufer in keinem Fall befugt. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, seine Abnehmer von der Abtretung an uns zu unterrichten und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
5. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 10%, dann sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach unserer Wahl verpflichtet.
6. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen.

XI. Erfüllungsort

1. Wenn der Kunde Kaufmann ist, sind Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Streitigkeiten, in Eschweiler.

Stand: Februar 07

IHR KONTAKT ZU UNS

Eine persönliche Beratung ist uns sehr wichtig. Nutzen Sie eine unserer Kontaktmöglichkeiten. Wir freuen uns über Ihre Anfrage!